Die Frage nach dem internationalen Versicherungsschutz regeln unter anderem die europäischen Verordnungen (EG) Nr. 883 / 2004 und Nr. 987 / 2009, die sich auf die Koordinierung der Systeme sozialer Sicherheit der EU-Mitgliedstaaten, der EWR-Staaten Island, Liechtenstein und Norwegen sowie auf die Schweiz beziehen. In der nationalen Gesetzgebung regelt das Sozialgesetzbuch (SBG) IV und darin Paragraf 4 den Versicherungsschutz für Tätigkeiten im Ausland. Zusätzlich unterhält die Bundesrepublik Deutschland mit anderen Staaten Abkommen über soziale Sicherheit, die Regelungen zum gesetzlichen Unfallversicherungsschutz enthalten.

„Kommt es grenzübergreifend zu einem Arbeitsunfall oder einer Berufskrankheit, wird über diese Vorschriften festgestellt, welches Sozialversicherungsrecht im konkreten Fall Anwendung findet. Mithilfe dieser Regelungen werden auch die Leistungen an die Betroffenen zwischen den Staaten koordiniert“, sagt Ann-Kathrin Schäfer, Referatsleiterin Internationales Sozialrecht und Europarecht der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV). „Bei den zu erfüllenden Voraussetzungen ist entscheidend, ob wir uns im überstaatlichen, zwischenstaatlichen oder nationalen Recht bewegen.“

Worauf es für den Versicherungsschutz ankommt, sind vor allem zwei Dinge: die Dauer und der Ort des Auslandsaufenthalts. Dauert der Auslandsaufenthalt höchstens 24 Monate und findet in einem der EU-Mitgliedstaaten, in einem der EWR-Staaten oder in der Schweiz statt, ist die beschäftigte Person gesetzlich unfallversichert, wenn sie vom Arbeitgeber dorthin entsandt wurde. Bei einer Entsendung in ein Land, mit dem ein Sozialversicherungsabkommen, das auch die Unfallversicherung regelt, abgeschlossen wurde, oder in „vertrag­loses“ Ausland unterscheiden sich diese Voraussetzungen. Bei Entsend­ungen in „vertragsloses“ Ausland kann es darüber hinaus zu Doppelversicherungen kommen, wenn dessen Recht den Entsandten bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten schützt. Es kommt immer auf den Einzelfall an. Wie in Deutschland gilt auch bei einem Auslandseinsatz: Bei Unfällen in der Freizeit gibt es keinen Schutz durch die gesetzliche Unfallversicherung.

Doch welche Arbeitsschutzregeln gelten für Beschäftigte, die ins Ausland entsandt werden? Entscheidend für die Antwort auf diese Frage ist, ob das Arbeitsverhältnis unter das deutsche Arbeitsrecht fällt. „Wenn dieses Anwendung findet, ist das Unternehmen gegenüber seinen Beschäftigten arbeitsschutzrechtlich während des gesamten Auslandseinsatzes verpflichtet. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die ins Ausland entsandt werden, haben dort Anspruch auf ein Arbeitsschutzniveau, wie es in Deutschland rechtlich vorgegeben ist“, betont Schäfer. Die rechtliche Grundlage seien die staatlichen Vorschriften und die Regelwerke der gesetzlichen Unfallversicherung. „Oft sind ergänzend die Arbeitsschutzvorschriften des Staates zu beachten, in den die ­Entsendung erfolgt.“

Bei einer Auslandstätigkeit innerhalb der EU ist diese Frage ohnehin weniger relevant, da große Teile des jeweiligen nationalen Arbeitsrechts europäisch geprägt sind. Viele Regelungen basieren auf europäischen Richtlinien, wie zum Beispiel zur Arbeitszeit oder zur Arbeit an Bildschirmgeräten, die einen Mindeststandard vorgeben. „Je nach Staat kann es vorkommen, dass Arbeitsschutzinstitutionen einen gewissen Spielraum lassen. Während beispielsweise eine Gefährdungsbeurteilung, die ein Unternehmen nach deutschen Standards erstellt hat, in dem einen Land akzeptiert wird, kann es in einem anderen Land Schwierigkeiten geben“, erläutert Schäfer. Sowohl die DGUV als auch die Berufsgenossenschaften können bei Unklarheiten über die jeweiligen arbeitsschutzrechtlichen Besonderheiten vor einer Entsendung ins Ausland zurate gezogen werden.

Im außereuropäischen Ausland und in Ländern, mit denen kein Sozialversicherungsabkommen besteht, muss die verunfallte Person sich mithilfe ihres Arbeitgebers selbst um die ärztliche Versorgung kümmern. „Die selbst beschafften und privat bezahlten Sachleistungen aus Anlass eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit sollte der Arbeitgeber im Rahmen der allgemein bestehenden Fürsorgepflicht vorab begleichen“, sagt Schäfer und empfiehlt, dass über die vorläufige Übernahme von Kosten für Sachleistungen eine arbeitsvertragliche Regelung getroffen werden sollte. Die Belege über die von ihnen gezahlten Leistungen, könnten hinterher beim zuständigen Unfallversicherungsträger eingereicht werden. Eine Kostenerstattung erfolge im angemessenen Umfang, so Schäfer weiter.

Auf jeden Fall muss das Unternehmen dafür Sorge ­tragen, dass an der Arbeitsstelle Anschriften und Telefonnummern von vorhandenen Rettungsdiensten, Personen für Erste Hilfe, Betriebssanitäterinnen und -sanitätern, nächstge­legenen Krankenhäusern sowie die im Betrieb vorhandenen ­Erste-Hilfe-Einrichtungen gut sichtbar ausgehängt werden. Das Unternehmen muss diese Informationen – möglichst noch vor Reisebeginn, spätestens aber vor Arbeitsaufnahme im Ausland – ermitteln und den entsandten Beschäftigten mitteilen.